«Carlos» versus die Justiz – «Am Ende wird das System ihn brechen» | NZZ (2024)

Rap-Musik schallt durch die Zelle, «Carlos» tanzt dazu in dem engen Raum. Das Programm des Musiksenders MTV, welches über den Bildschirm seines Fernsehers flimmert, sieht «Carlos» jedoch durch ein Glasfenster. Damit er den TV nicht zerstören kann, hat ihn die Anstaltsleitung vor die Zellentüre gestellt. «Pinki-Zelle» nennt der 23-Jährige den rosa gestrichenen Raum in der Zürcher Justizvollzugsanstalt Pöschwies. Die Farbe soll beruhigend wirken auf die Insassen, doch ihn macht sie bloss wütend. 23 Stunden täglich harrt der junge Straftäter derzeit darin aus. Liegen, essen, schlafen, nachdenken, fernsehen, selten telefonieren. Viel mehr bleibt ihm nicht. Nur manchmal darf er die Zelle für eine Stunde verlassen. Gefesselt an Händen und Füssen, trippelt er dann im Hof des Gefängnisses herum, meist in Begleitung mehrerer Aufseher.

Seit der 23-Jährige am 17.August zurück aus dem bernischen Burgdorf nach Regensdorf verlegt worden ist, befindet er sich fast ununterbrochen in Arrest, wie aus Akten und Gesprächen hervorgeht. «Unsere Mannschaft ist sehr gefordert», schreibt die Gefängnisleitung ihren Mitarbeitern kurz nach der Ankunft des Häftlings in einer internen Mitteilung. Man habe «Carlos» in die Sicherheitsabteilung verfrachten müssen, weil er erneut mit Sachbeschädigungen, massiven Drohungen und Gewalt aufgefallen sei.

Die Anstalt hat sich minuziös auf die Ankunft des berüchtigten Sträflings vorbereitet. Sie erarbeitete ein spezielles Konzept namens «Sicherheit 1+», das zuständige Zürcher Amt für Justizvollzug liess Schutzausrüstung beschaffen, Zellen verstärken und das Personal schulen. «Wir können nur bestehen, wenn wir trotz widrigen Umständen stets professionell agieren und bereit sind, unseren Verpflichtungen nachzukommen.»

Zwei Versionen eines Vorfalls

Dass die Justizbehörden den jungen Straftäter ausgerechnet wieder in das grösste Gefängnis im Kanton Zürich verlegt haben, überrascht. Dort kam es Ende Juni 2017 zu einem verhängnisvollen Streit mit mehreren Aufsehern. «Carlos» sitzt aus diesem Grund noch immer in Untersuchungshaft, ihm droht nun gar eine Verwahrung. Bei der Auseinandersetzung im Gesprächszimmer hatte sich ein Mitarbeiter der Anstalt Prellungen zugezogen.

Auslöser für die Handgreiflichkeiten war die geplante Versetzung von «Carlos» in die Sicherheitshaft. Von den Geschehnissen im Gesprächszimmer gibt es jedoch zwei stark voneinander abweichende Versionen: jene des Häftlings und jene der Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt.

Da er keinen Besuch von Journalisten empfangen darf, liefert «Carlos» seine Geschichte schriftlich. Die Mitarbeiter der Sicherheitsabteilung hätten ihm beim Gespräch gesagt, es sei ein Angriff mit heissem Wasser auf ihn geplant. Er müsse deshalb zu seinem eigenen Schutz zurück in die Sicherheitsabteilung.

«Carlos», weshalb wurden Sie erneut handgreiflich, obwohl Sie zu dem Zeitpunkt nur noch drei Monate abzusitzen gehabt hätten?

«Für mich war das Vorgehen völlig unverständlich. Ich hatte ja nichts gemacht. Ich schrie vor Wut und Unverständnis, packte einen Stuhl und warf ihn nach hinten. Dorthin, wo es keine Leute hatte. Ich fand die Situation zwar krass unfair, wollte aber niemandem weh tun. Dann sind schon alle reingestürmt, und es gab ein Gerangel. Das war’s schon. Wegen dieses eigentlich harmlosen Gerangels sitze ich nun schon seit über einem Jahr im Gefängnis.»

Glaubt man hingegen den involvierten Gefängnismitarbeitern, war die Situation weit dramatischer. «Carlos» sei von Beginn an aggressiv gewesen und habe den Mitarbeitern gedroht, gab der Aufseher, der verletzt worden war, in der Einvernahme zu Protokoll. Er habe dann völlig überraschend einen Faustschlag kassiert und sei zu Boden gegangen. Wegen der harten und gezielten Schläge gegen seinen Kopf habe er Todesängste ausgestanden. Er wisse nicht, ob «Carlos» von ihm abgelassen hätte, wenn nicht seine Kollegen eingeschritten wären. Dieselbe Geschichte erzählen in den Befragungen auch die anderen beteiligten Aufseher.

Diese Version bewertet die Staatsanwaltschaft als glaubhaft. Der Tatvorwurf jedenfalls lautet auf versuchte schwere Körperverletzung. Wenige Tage nach dem Streit hatte sich die Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr vor den Medien noch etwas anders zu dem Vorfall geäussert. Einer der involvierten Aufseher habe wegen Prellungen zur Kontrolle ins Universitätsspital Zürich gebracht werden müssen, führte sie aus. Fehr sagte damals, «Carlos» müsse sich wohl wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie Sachbeschädigung verantworten.

Der Staatsanwalt Ulrich Krättli ermittelt zudem wegen einer ganzen Reihe weiterer Delikte. Insgesamt 19 Vorfälle untersucht er, wie er sagt. Es geht neben versuchter schwerer Körperverletzung um einfache Körperverletzung, mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie mehrfache Sachbeschädigung. Unter anderem soll «Carlos» wiederholt Mitgefangene terrorisiert und einem Gefängnisleiter mit dem Tod gedroht haben.

Ob er will oder nicht

«Carlos»’ Anwalt Thomas Häusermann sagt dagegen, es bestünden erhebliche Zweifel an der Version der Staatsanwaltschaft. Er hat inzwischen einen Rekurs eingereicht gegen die Verlegung in die Pöschwies und die Art, wie sein Mandant untergebracht ist. «Er ist am falschen Ort», sagt der Anwalt. «Man schickt ihn dorthin, wo die einzigen Belastungszeugen im hängigen Strafverfahren für ihn zuständig sind. Aufgrund der Vorgeschichte dürften sie nicht in der Lage sein, ‹Carlos› korrekt und neutral zu behandeln.»

Die Haftsituation bezeichnet Häusermann als «völlig unverhältnismässig» und einen «handfesten Skandal». «Grundlegende Rechte meines Mandanten werden mit Füssen getreten.» Der junge Mann befinde sich seit nunmehr vier Monaten ohne Unterbruch in Arrest – «das bedarf keiner weiteren Worte». Ihm sei mitunter auch der Hofgang für jeweils eine ganze Woche verweigert worden. «Doch dieser muss zwingend gewährt werden. Die Sache läuft in eine bedrohlich falsche Richtung.»

«Carlos», Sie befinden sich seit rund vier Monaten in Arrest. Was ist da los?

«Die Situation ist komisch. Ich bin in der Obhut von Personen, wegen denen ich überhaupt erst hier bin. Das ist brutal und kaum auszuhalten. Sie versuchen mich wohl zu brechen, ich bin offensichtlich ein Problem für das System. Dass es so etwas in der Schweiz gibt, hätte ich nicht gedacht. Sie wollen Stärke demonstrieren, dabei zeigen sie mit diesem Vorgehen bloss ihre Schwäche. Stellen Sie sich vor, die hätten das mit schwachen Personen gemacht. In Burgdorf habe ich gesehen, dass sich Leute bereits nach acht Tagen in Arrest aufgeschlitzt haben.»

Eingeschaltet in den Konflikt hat sich inzwischen auch die Menschenrechtsorganisation Humanrights.ch. Sie hat die Verantwortlichen des Amts für Justizvollzug in einem Schreiben aufgefordert, den Häftling in eine andere Anstalt zu verlegen und den Arrest aufzuheben. «Die Unterbringung in einer Arrestzelle ist eine der einschneidendsten staatlichen Zwangsmassnahmen überhaupt», sagt der Projektleiter David Mühlemann. Sie dürfe nur in absoluten Ausnahmefällen und nur für eine begrenzte Dauer von maximal zwanzig Tagen angeordnet werden. Das lasse sich auch nicht dadurch umgehen, wenn man einen Fernseher vor die Türe stelle. «Damit begibt man sich in einen rechtlichen Graubereich, was sich angesichts der Intensität der Zwangsmassnahme kaum rechtfertigen lässt.»

Bisher lenkten die Justizbehörden jedoch nicht ein. Eine Verlegung in ein anderes Gefängnis komme für sie nicht infrage, beschied das Amt für Justizvollzug dem Anwalt Thomas Häusermann. «Alle bisherigen Bemühungen», so heisst es da, «bei welchen den Wünschen oder Forderungen ihres Mandanten so weit möglich nachgekommen wurde, sind leider früher oder später am unkooperativen Verhalten gescheitert.» Deshalb habe sich der junge Mann dem Vollzugsregime zu fügen – «ob er will oder nicht».

Jessica Maise, die Sprecherin des Amts für Justizvollzug, weist die Vorwürfe von Häusermann zurück. «Die beiden vom Vorfall unmittelbar betroffenen Mitarbeiter haben keinen direkten Kontakt zu ‹Carlos›.» Auch die Rückverlegung in die Pöschwies habe ihren Grund: Aufgrund massiver Sachbeschädigungen und grossem Gewaltpotenzial hätten die betroffenen Einrichtungen in Burgdorf und zuvor Thorberg und Lenzburg um eine Versetzung ersucht. Aufgrund seines schwierigen Verhaltens brauche es zudem grosse personelle Ressourcen und eine spezielle Infrastruktur. Diese seien nur in der Pöschwies vorhanden.

Zu den Haftbedingungen äussert sich Maise nur allgemein. «Die Unterbringung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.» Man erörtere Einschränkungen mit Sorgfalt. Sie würden detailliert festgehalten, regelmässig besprochen und überprüft. Im Übrigen sei man daran, in einem Gutachten die rechtlichen Rahmenbedingungen einer anforderungsgerechten Unterbringung abzuklären.

Kampf gegen das System

Benjamin F.Brägger nimmt die Mitarbeiter der Pöschwies in Schutz. Der Jurist und Sachbuchautor hat sich als Experte für den Strafvollzug einen Namen gemacht. Die Schweiz verfüge über einen sehr weit entwickelten Justizvollzug. Das zeige sich auch daran, dass es im Zusammenhang mit den hiesigen Gefängnissen nur selten Negativschlagzeilen gebe. Zu «Carlos» sagt Brägger: «Bei jemandem, der gar nicht mehr erreichbar ist, kommt jedes System an seine Grenzen.» Dass es so weit gekommen sei, habe sich der Insasse auch selbst zuzuschreiben. Man könne hier nicht einfach den Täter zum Opfer machen.

«Man kann das System nicht kaputtmachen. Am Ende wird es ‹Carlos› brechen.» (Benjamin F. Brägger)

Aber: «Je mehr sich jemand auflehnt, desto härter reagiert der Strafvollzug.» Nachgeben sei keine Option, Ruhe und Ordnung müssten in einem Gefängnis schliesslich aufrechterhalten werden. Viele Möglichkeiten hätten die Verantwortlichen nicht. Neben Isolation komme nur noch eine Fesselung mittels Gurten oder die «chemische Keule», also Medikamente, infrage. «Das ist natürlich auch ein Ausdruck von Hilflosigkeit der Staatsgewalt.» Für Brägger findet ein Abnützungskampf zwischen dem Insassen und dem Staat statt – mit von Anfang an feststehendem Ausgang. «Man kann das System nicht kaputtmachen. Am Ende wird es ‹Carlos› brechen.»

Für ihr Vorgehen mussten die Behörden in der Vergangenheit bereits mehrfach Kritik einstecken und Fehler eingestehen. Besonders harsch fiel die Kritik nach dem Entscheid der Zürcher Behörden im Spätsommer 2013 aus, als sie «Carlos» kurz nach der Ausstrahlung der Sendung «Reporter» über das kostspielige Sondersetting (Kostenpunkt: monatlich 29000 Franken) inhaftieren liessen. Dies mit der Begründung, man müsse ihn vor der öffentlichen Empörung, welche die Fernsehsendung ausgelöst hatte, und vor dem Kontakt mit Medienleuten schützen. Erst das Bundesgericht pfiff die Zürcher Behörden zurück. Es kam zum Schluss, dass die Zürcher Justiz gegen Treu und Glauben und gegen die Fairness im Verfahren verstossen habe.

«Letztlich geht es um eine zentrale Frage: Versuchen wir in jedem Menschen das Gute zu erkennen oder glauben wir an das unumkehrbare Böse?» (Marcel Bosonnet, ehemaliger Anwalt von «Carlos»)

Dreieinhalb Jahre später, Anfang 2017, kommt es zum nächsten umstrittenen Vorfall. Eine von der Justizdirektorin Jacqueline Fehr angeordnete Administrativuntersuchung stellt fest, dass der junge Straftäter im Gefängnis in Pfäffikon diskriminierend und erniedrigend behandelt wurde. «Carlos» musste ohne Matratze auf dem Boden schlafen, durfte keine Spaziergänge machen und erhielt keine Unterwäsche. Zudem musste er immer Fussfesseln tragen und konnte nicht duschen.

Grund für die Behandlung: Er hatte seine Zelle verwüstet, die Toilette verstopft und unter Wasser gesetzt. Zudem hatte er die Aufseher in Pfäffikon massiv bedroht, bespuckt und beschimpft, wie es in dem Bericht des ehemaligen Staatsanwalts Ulrich Weder heisst. Dieser erläutert darin auch, dass die Mitarbeiter des Untersuchungsgefängnisses ihn eigentlich nicht diskriminieren wollten. Sie seien mit dem querulierenden und renitenten Mann schlicht überfordert gewesen. «Selbst jahrzehntelang im Haftvollzug tätige Mitarbeiter hatten dies noch nie erlebt.» Konsequenzen hatten die Vorfälle schliesslich für den Leiter des Gefängnisses, der sein Amt erst kurz zuvor angetreten hatte. Er musste gehen.

Ein Traum trotz düsterer Aussichten

Wer trägt die Verantwortung für diesen Fall? Sind es die Behörden, die «Carlos» im vielleicht entscheidenden Moment in seinem Leben fallengelassen haben, oder ist es der junge Straftäter, dem auf fatale Art und Weise immer wieder die Sicherungen durchbrennen?

Ist es so, wie es «Carlos»’ ehemaliger Anwalt Marcel Bosonnet ausdrückt? «Der junge Mann verhält sich manchmal wie ein Boxer im Infight. Ihm fehlt es manchmal an der nötigen Distanz, um sein eigenes Fehlverhalten zu reflektieren.» Doch die Justiz trage mit völlig deplatzierten Reaktionen eine entscheidende Mitverantwortung. Damit habe sich das Bild des nicht resozialisierbaren Gewalttäters immer wieder aufs Neue bestätigt. Für Bosonnet ist es deshalb eine zentrale Frage : «Versuchen wir in jedem Menschen das Gute zu erkennen oder glauben wir an das unumkehrbare Böse?»

Der SP-Ständerat und Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch bezeichnet «Carlos» als Ausnahmefall, an dem man das Strafrecht nicht ausrichten könne. Er hat die Zürcher Behörden schon scharf für ihr Vorgehen kritisiert. Es gebe in diesem Fall aber nicht einen einzigen Schuldigen für den Schlamassel, sagt Jositsch. «Es war vor fünf Jahren zwar falsch, das Sondersetting abzubrechen. Die Behörden liessen den Jugendlichen damals einen Fehler ausbaden, den sie selbst begangen hatten.»

Allerdings könne man die nachfolgenden Geschehnisse nicht allein damit erklären. «Es lässt sich nicht sagen, was bei einer Fortführung des Sondersettings passiert wäre.» Die Prüfung einer Verwahrung hält der Strafrechtsprofessor jedoch für einen massiven Eingriff. «Bei einem derart jungen Mann eine Verwahrung zu prüfen, ist schon ausserordentlich – zumal er keinen Mord begangen hat oder eine hohe Rückfallgefahr im sexuellen Bereich aufweist.»

Trotz den düsteren Aussichten glaubt «Carlos» noch immer an seinen Traum. Er will frei sein, irgendwann auf eigenen Beinen stehen können. Er hofft auch auf eine Karriere als Boxer, um seinen Eltern zu zeigen, dass er kein Versager ist.

«Carlos»,was machen Sie, wenn Sie freigelassen werden?

«Ich will ein Mitglied der Gesellschaft, ein anständiger Bürger werden und nicht mehr mit den Behörden zu tun haben. Nur noch im Sport will ich kämpfen: Ich will boxen und den ganzen Tag trainieren. Es gibt mehrere Wege nach New York, nicht nur den, den alle glauben. Doch die Integration wird immer schwieriger, wenn ich noch länger im Gefängnis bleiben muss. Ich habe nicht einmal die vierte Klasse absolviert. Unglaublich.»

Ob er nochmals eine Chance erhält, liegt jedoch nicht mehr allein in seinen Händen. Entscheiden muss am Ende – wie inzwischen so viele Male in seinem Leben – ein Gericht.